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Aufwärts
Jahrgang 15, Nr. 12 (December 15, 1962)

Betriebsintern,   p. 3


Page 3

1 i die Leute zu erheitern 
,vnkt der Chef den Mitarbeitern, 
ýidet feierlich sodann 
;A Ibst die Chrstbaumkerzen an. 
zI d dann singt man brav und bieder 
i eder mal die Weihnachtslieder, 
edes Jahr die alte Leier - 
du schöne Weihnachtsfeier! 
ltiße Würstchen, Bier und Pünsche, 
;timmung, Frohsinn, gute Wünsche. 
;päter kommt der Nikolaus 
Hauptbuchhater Semmeibraus). 
Denn so wa's ja immer schon - 
Lnd er lobt dIe Direktion. 
Jdes Jahr die alte Leier - 
D du schöne Weihnachtsfeierl 
auter wird's, man brüllt und lacht: 
Der Chef hat einen Witz gemacht! 
1icke Luft und Qualm und Rauch, 
Kleine Augen, voller Bauch. 
nd man muß so schrecklich schwitzen, 
Vlanche haben einen sitzen, 
nd die kübeln wie die Reiher. 
D du schöne Weihnachtsfeier! 
uto 
aufwärts", Illustrierte Zeitung des Deut- 
chen Gewerkschaftsbundes für junge 
Wenschen. Erscheint im -Bund-Verlag 
mbH., Köln-Deutz, Schließfach & Ver- 
agsleiter: Wilhelm Biedorf. 
'erantwortlIch für Inhalt und Gestaltung: 
lans Dohrenbusch. Tel. 83881. ,aufwärts" 
rscheint monatlich einmal. Bestellung 
urch die Post. Bezugspreis durch die 
ost vierteljährlich 1,50 DM einschließlich 
usteilgebühr. Unverlangt eingesandten 
Wanuskripten muß Rückporto beigefügt 
erden. Kupfertiefdruck: DuMont Presse, 
öln. 
Gewerkschaften, sondern selbst bei den Ar- 
beitsministern unseres bundesrepublikani- 
schen Staates zumindest ein nachhaltiges 
Kopfschütteln verursachte. 
Grund genug dazu war vorhanden, ja, bei Licht 
betrachtet konnte man ob des Urteils fast an- 
nehmen, daß unserer hoheitsvollen Justtlia 
die Augenbinde etwas verrutscht ist oder an 
der Waage der Gerechtigkeit ein nicht unbe- 
achtliches Quentchen fehlt. Was war ge- 
schehen? 
Das höchste Gericht in der Bundesrepublik, 
das für Streitsachen aus dem Arbeitsleben 
zuständig ist, hat am 12. Oktober 1962 kurz und 
bündig entschieden, daß die Jugendlichen 
über 16 Jahre auch dann samstags beschäftigt 
werden dürfen, wenn die Erwachsenen üb- 
licherweise an diesem Tage nicht arbeiten. Im 
Jugendarbeitsschutzgesetz aber steht in § 10 
Absatz 4: Die Arbeitszeit der Jugendlichen 
darf täglich und wöchentlich die übliche Ar- 
beitszeit der erwachsenen Arbeitnehmer des 
Betriebes nicht überschreiten. 
Nun mag diese Formulierung vielleicht für 
Lehrling Fridolin Klößchen im ersten Lehrjahr 
etwas verzwickt sein, aber die Abgeordneten 
des Bundestages wollten damit erreichen, daß, 
wenn an einem Tage, z. B., wie das heute weit- 
hin üblich ist, am Samstag, die Erwachsenen 
nicht beschäftigt werden, auch die Jugend- 
lichen nicht arbeiten dürfen. Deshalb befindet 
sich das kleine Wörtchen <täglich" in dieser 
Bestimmung, sonst hätten sie es ja weglassen 
können, was sie eben nicht taten. Dieser Auf- 
fassung jedenfalls war auch der zuständige 
Ausschuß für Arbeit unseres bundesrepubli- 
kanischen Parlaments, und er müßte es ja 
wissen, denn er hat das Gesetz in mehr als 
70 Sitzungen beraten, Wort für Wort und Satz 
für Satz. Er jedenfalls und deshalb wohl auch 
der ganze Bundestag wollten es so. Der glei- 
chen Auffassung war auch der Bundesrat. Das 
ist in den vielen Papieren zu lesen, die dem 
Bundesrat vorgelegt wurden, und so wurde es 
blikanischen Länder brauchten sich nach dem 
Inkrafttreten des Gesetzes nicht lange darüber 
ihre Köpfe zu zerbrechen. Sie waren vielmehr 
recht schnell ebendieser Auffassung und wie- 
sen ihre Behörden an, strikt auf die Einhaltung 
dieser Bestimmung zu achten und jeden zu 
bestrafen, der sich nicht daran hält 
Nun hat aber jedes Gericht in unserem bun- 
desrepublikanischen Staat nichts anderes zu 
tun, als dem, was die Gesetzmacher - nämlich 
Bundestag und Bundesrat - endgültig fest- 
gesetzt haben, zum Recht zu verhelfen. Bei- 
leibe dürfen sie nicht das Gegenteil beschlie- 
ßen, und auch das höchste Gericht darf das 
nicht und tut es auch nicht - beileibe nicht. 
Aber böse Zungen behaupten: Zehn Juristen - 
zwanzig verschiedene Meinungen. 
So tauchte auch alsbald nach Verabschiedung 
des Gesetzes ein Mann namens Brennessel 
- oder so ähnlich - auf, seines Zeichens 
scharfsinniger Jurist der Vereinigung der 
bundesrepublikanischen Arbeitgeber. Er stell- 
te in einem dicken Buch von 547 Seiten, das 
sich nur mit dem Jugendarbeitsschutzgesetz 
befaßt, in unergründlicher Weise fest, daß die 
ebengenannte Vorschrift des § 10 Abs. 4, 
JArbSchG. auf den freien Samstag nicht an- 
wendbar sei, sofern hierdurch die Jugend- 
lichen die gesetzlich zulässige Wochen- 
arbeitszeit nicht erreichen könnten. Ja, es fan- 
den sich schließlich auch einige andere 
Rechtsausleger, die in ähnlichem Sinne den 
Satz drehten und wendeten, ihn von oben und 
unten und vor allem von rechts und von rück- 
wärts besahen, ob man denn nichts entdecken 
könne. Und siehe da, man entdeckte. Ein Herr 
Professor im fernen München entdeckte tief- 
sinnig: Der Gesetzgeber habe nur bestimmt, 
daß die übliche Arbeitszeit der Erwachsenen 
nicht überschritten werden dürfe. Null Stunden 
Arbeitszeit am Samstag seien aber überhaupt 
keine Arbeitszeit, sondern das Gegenteil. Vom 
Gegenteil von Arbeit aber habe der Gesetz- 
geber hier nichts gesagt. Deshalb würde die 
Arbeitszeit der Erwachsenen am freien Sams- 
Auch waren die anderen Bundesrichter noch 
gar nicht völlig Informiert, denn die Schriften 
des nicht minder ehrenwerten Generalbundes- 
anwalts lagen ihnen noch gar nicht vor und 
konnten deshalb auch gar nicht in ihre tief- 
schürfenden Überegungen einbezogen wor- 
den sein. Aber was tat es schon oder tat es 
doch? Nein - es tat auch nichts mehr, daß der 
zuständige Arbeitsausschuß der Gesetzes- 
macher noch nachträglich erklärte, es sei seine 
Auffassung gewesen, daß in jedem Falle - also 
auch am Samstag - die Arbeitszeit der Er- 
wachsenen von den Jugendlichen nicht über- 
schritten werden dürfte. Mit einer Schnellig- 
keit ohnegleichen wurde das Urteil gefällt. 
So konnte es denn geschehen, daß offensicht- 
lich die Waage der Gerechtigkeit nicht richtig 
funktionierte und dem Verhältnis der Jugend- 
lichen zum Recht und zu unserem demokrati- 
schen Staat ein empfindlicher Stoß versetzt 
wurde. Dies wird vor allem dann der Fall sein, 
wenny durch weitere Unvernunft der Betriebe 
das rückgängig gemacht werden sollte, was 
auf Grund des Gesetzes sich bisher längst 
bewährt hat. 
Nun müßten sich Bundestag und Bundesrat 
schnellstens daran begeben, die Waage der 
Gerechtigkeit wieder ins Lot zu bringen und 
ihren erklärten Willen nochmals so festzu- 
legen, daß auch die höchst weisen Bundes- 
richter gehalten sind, das Gesetz In diesem 
Sinne auszulegen. Schließlich handelt es sich 
hier um ein Gesetz zum Schutze der arbeiten- 
den Jugend und nicht um ein Schutzgesetz für 
die Arbeitgeber, auch wenn einige hohe Bun- 
desrichter dies noch immer nicht glauben 
sollten. 
F. K. 


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