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Aufwärts
Jahrgang 8, Nr. 25/26 (December 8, 1955)
Blumenschein, Ulrich
Das Magnetophon unter der Jacke, p. 16
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,,Senator ur Inneres-, ud ti über das MV ausübt. Prozeßvertreter des Inne nict meie ibt uns Egon Oberroth: z von Deutschland und be ich mit vielen Hand- senleger - gesprochen, Wir würden gern in eiten und richtig auf wie das früher üblich aber die Grundlage. Es keiner mehr, wenn wir haft empfand. Es fiel ihm ein, daß er in früheren Jahren zu einer solchen Handlung fähig gewesen war und den armen Kerl, der nicht wußte, woher er das Geld beschaffen sollte, mit Behagen schwitzen gelassen hatte. Er erschrak darüber nachträglich, zerrte ner- vös an den Fingern und schickte schließlich ein Stoßgebet zum Himmel derart, daß er um der Leiden der letzten zwanzig Jahre willen so etwas wie einen Nachlaß von verjährter Schuld erbäte, .Zwar, sagte er zu seiner oberen Instanz, <weiß ich, daß zwanzig Jahre Leiden in der Schuldgeschichte so gut wie nichts sind, ein Stäubchen, ein Molekül, aber was bin ich schon noch wert? Ich kann die Damen Margherita und Albertina nicht ein- mal zu einem kleinen Mittagessen einladen.' Lange beschäftigte er sich mit der Frage, welche Rechnung er vom Diener bezahlt zu wissen wünschte. Seine Seele war durch man- Vr ileh Tage nhabe ich mit unserem Freund Yassine einen Ausflug gemacht. Nun spricht ja der Junge vorerst nur wenig Deutsch - ob- wohl er in der kurzen Zeit erstaunlich schnell gelernt hat. Trotzdem, damit er sich richtig aussprechen kann, habe ich noch unseren Mitarbeiter Salim al-Habschi und einen an- deren jungen Araber, der in Köln arbeitet, mitgenommen. Hier sind wir in Wuppertal. Des deutschen Spießers Wunderhorn Fortetzung von Seite 13 mög id gemacnt. Eine gerincuuie Kläruug der schwebenden Fragen wäre auch ohne die Flucht des Senatsvertreters nicht möglich ge- wesen, weil der Innensenator keinem der vor- - geladenen Zeugen die Aussageerlaubnis über lnterna der Verfassungsschutzarbeit erteilt hatte. Die Frage, ob es beim Berliner Ver- assungsschutzamt so etwas wie amtlich gedul- dete Schwarzarbeit gibt, mußte offen bleiben. Berlins Innensenator Lipschitz glaubte genü- gend Grund für die gerichtsunübliche Hand- lungsweise seiner Senatsabteilung zu haben, die in der Presse auch prompt als <Mißach- tung eines Gerichts' ausgelegt wurde. Nicht nur Lipschitz ist sich darüber im klaren, daß eine politische Abwehrstelle wie das Ver- fassungssdutzamt möglichst unerkannt und geheim arbeiten muß, wenn sie Aussicht auf echte Erfolge haben will, und daß für eine solche Stelle nichts schädlicher ist, als all- gemeines Gesprächsthema zu sein. Bisher allerdings ist es Berlins Verfassungs- schützern noch immer gelungen, Diskussionen über den Wert ihres Amtes und dessen Arbeitserfolge in der Offentlichkeit zu ent- fachen. Das hängt unter anderem auch damit zusammen, daß die Berliner Verfassungs- schützer seit Bestehen des LfV immer gerade dann eine besondere Aktivität entfalten, wenn es galt, die geheimdenstlirhe Spürnase in Dinge zu stecken, die mit der eigentlichen Aufgabenstellung eines Verfassungsschutz- amtes nichts zu tun haben. Gesetzmäßig verankerte Aufgabe des Ver- fassungsschutzes ist es, alle Personen, Grup- pen oder Organisationen (geheim) zu über- wachen, die verfassungsfeindlicher Tätigkeit verdächtigt werden. Diese Arbeit nehmen im Berliner (wie in den in jedem Bundesland existierenden) <Landesamt für Verfassungs- schutz' eine begrenzte Zahl beamteter oder angestellter Mitarbeiter und eine wechselnde Anzahl geheimer Informanten oder V-Leute wahr. Daneben beschäftigt sich das Berliner LUV auch mit der Beschaffung geheimer Nach- richten aus der Sowjetzone und mit der Auf- klärung politischer Verbrechen. Gerade diese uen Vertas- in und Hel- Amtsleiter), als ob nun- beim Ver- fassungsschutzamt e bestätigen aber der* und eine Reihe an Vorfälle, dag sich be heit gelangten La geändert hat. r recht fra m schon zu amt nicht Die Beschäftigung mit Dingen, die dem LfV nicht zukommen, feiert in der jüngsten ZeiI wahre Triumphe. So mußte selbst Innen- senator Lpschitz am eigenen Leib spüren, zu welch obskuren Dingen seine Verfassungs- schützer in ihrem Geheimdienstfanatismus fähig sind. Aus Anlaß seiner Amtseinführung hielt Lipschitz vor den versammelten Mit- arbeitern der LfV eine Antrittsrede, die der Verfassungssahtzer Glükselig zur bleibenden Erinnerung auf einem der geheimdienst- üblichen Taschenmagnetophone festhielt. Lip- schitz, der davon hörte, mußte bei einer neuerlichen Rede zu Ehren des eben zum Regierungsdirektor ernannten Verfassungs- schutzchefs Wichmann darum bitten, alle an- wesenden Taschenmagnetophone tunlichst ab- zuschalten Noch deutlicher als diese harmlose Spielerei demonstriert ein anderes Ereignis, auf welche Gedanken die Verfassungsschützer kommen, wenn es darum geht, vertrauliche Nachrichten selbst aus den eigenen Reihen auszuspionie- ren. Im Juni dieses Jahres schickte der Ber- liner Polizeipräsident Dr. Stumm an innen- senator Lipschitz einen Brief mit der Auf- schrift <Vertraulich - Verschlossen'. Dieser Brief landete wegen mangelhafter Adressen- angabe aber nicht bei Lipshitz, sondern im Hauptquartier der Verfassungsschützer. Hier stellte der Büroleiter Otto Seidenstücker fest, daß das vertrauliche Schreiben schwere An- würfe des Polizeipräsidenten gegen die Arbeit des Verfassungsschutzamtes enthielt. Unter anderem beklagte sich Polizeipräsident Stumm über Verfassungsschützer, die V-Leute aus dem Ostsektor damit bedroht hätten, sie dem östlichen Staatssicherheitsdienst auszuliefern, falls sie eine weitere Zusammenarbeit mit dem LtV ablehnen. Nach Rücksprache mit dem stellvertretenden Verfassungsschutzdief Schrö- der ließ Seidnstücker den Brief fotokopieren und schickte ihn anschließend als <Irrläufer' an seinen Senator weiter. Von Lipschitz zur Rede gestellt, bestritt Seidenstücker zunächst wissen j d sten Jahr al denn, was e paar Dankes kneifen; Dan dieses Jahre licht haben ( hoffentlich ni haupt an all und BemerkL Mit den best TIppelbrlder Aus Hlldesh .Ich möchte Europa sehe werkern - 1, die das au< pnderen Std Wanderschali war. Hierfür glaubt uns d Die alten Herrschaften im Tessin Fortsetzung von Seite 5
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