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Aufwärts
Jahrgang 8, Nr. 25/26 (December 8, 1955)

Blumenschein, Ulrich
Das Magnetophon unter der Jacke,   p. 16


Page 16

,,Senator ur Inneres-, ud 
ti über das MV ausübt. 
Prozeßvertreter des Inne 
nict meie 
ibt uns Egon Oberroth: 
z von Deutschland und 
be ich mit vielen Hand- 
senleger - gesprochen, 
Wir würden gern in 
eiten und richtig auf 
wie das früher üblich 
aber die Grundlage. Es 
keiner mehr, wenn wir 
haft empfand. Es fiel ihm ein, daß er in 
früheren Jahren zu einer solchen Handlung 
fähig gewesen war und den armen Kerl, der 
nicht wußte, woher er das Geld beschaffen 
sollte, mit Behagen schwitzen gelassen hatte. 
Er erschrak darüber nachträglich, zerrte ner- 
vös an den Fingern und schickte schließlich 
ein Stoßgebet zum Himmel derart, daß er um 
der Leiden der letzten zwanzig Jahre willen 
so etwas wie einen Nachlaß von verjährter 
Schuld erbäte, .Zwar, sagte er zu seiner 
oberen Instanz, <weiß ich, daß zwanzig Jahre 
Leiden in der Schuldgeschichte so gut wie 
nichts sind, ein Stäubchen, ein Molekül, aber 
was bin ich schon noch wert? Ich kann die 
Damen Margherita und Albertina nicht ein- 
mal zu einem kleinen Mittagessen einladen.' 
Lange beschäftigte er sich mit der Frage, 
welche Rechnung er vom Diener bezahlt zu 
wissen wünschte. Seine Seele war durch man- 
Vr ileh Tage nhabe ich mit unserem Freund 
Yassine einen Ausflug gemacht. Nun spricht 
ja der Junge vorerst nur wenig Deutsch - ob- 
wohl er in der kurzen Zeit erstaunlich schnell 
gelernt hat. Trotzdem, damit er sich richtig 
aussprechen kann, habe ich noch unseren 
Mitarbeiter Salim al-Habschi und einen an- 
deren jungen Araber, der in Köln arbeitet, 
mitgenommen. Hier sind wir in Wuppertal. 
Des deutschen 
Spießers Wunderhorn 
Fortetzung von Seite 13 
mög id gemacnt. Eine gerincuuie Kläruug 
der schwebenden Fragen wäre auch ohne die 
Flucht des Senatsvertreters nicht möglich ge- 
wesen, weil der Innensenator keinem der vor- 
- geladenen Zeugen die Aussageerlaubnis über 
lnterna der Verfassungsschutzarbeit erteilt 
hatte. Die Frage, ob es beim Berliner Ver- 
assungsschutzamt so etwas wie amtlich gedul- 
dete Schwarzarbeit gibt, mußte offen bleiben. 
Berlins Innensenator Lipschitz glaubte genü- 
gend Grund für die gerichtsunübliche Hand- 
lungsweise seiner Senatsabteilung zu haben, 
die in der Presse auch prompt als <Mißach- 
tung eines Gerichts' ausgelegt wurde. Nicht 
nur Lipschitz ist sich darüber im klaren, daß 
eine politische Abwehrstelle wie das Ver- 
fassungssdutzamt möglichst unerkannt und 
geheim arbeiten muß, wenn sie Aussicht auf 
echte Erfolge haben will, und daß für eine 
solche Stelle nichts schädlicher ist, als all- 
gemeines Gesprächsthema zu sein. 
Bisher allerdings ist es Berlins Verfassungs- 
schützern noch immer gelungen, Diskussionen 
über den Wert ihres Amtes und dessen 
Arbeitserfolge in der Offentlichkeit zu ent- 
fachen. Das hängt unter anderem auch damit 
zusammen, daß   die Berliner Verfassungs- 
schützer seit Bestehen des LfV immer gerade 
dann eine besondere Aktivität entfalten, wenn 
es galt, die geheimdenstlirhe Spürnase in 
Dinge zu stecken, die mit der eigentlichen 
Aufgabenstellung  eines  Verfassungsschutz- 
amtes nichts zu tun haben. 
Gesetzmäßig verankerte Aufgabe des Ver- 
fassungsschutzes ist es, alle Personen, Grup- 
pen oder Organisationen (geheim) zu über- 
wachen, die verfassungsfeindlicher Tätigkeit 
verdächtigt werden. Diese Arbeit nehmen im 
Berliner (wie in den in jedem Bundesland 
existierenden) <Landesamt für Verfassungs- 
schutz' eine begrenzte Zahl beamteter oder 
angestellter Mitarbeiter und eine wechselnde 
Anzahl geheimer Informanten oder V-Leute 
wahr. Daneben beschäftigt sich das Berliner 
LUV auch mit der Beschaffung geheimer Nach- 
richten aus der Sowjetzone und mit der Auf- 
klärung politischer Verbrechen. Gerade diese 
uen Vertas- 
in und Hel- 
Amtsleiter), 
als ob nun- 
beim  Ver- 
fassungsschutzamt e 
bestätigen aber der* 
und eine Reihe an 
Vorfälle, dag sich be 
heit gelangten La 
geändert hat. 
r recht fra 
m schon zu 
amt  nicht 
Die Beschäftigung mit Dingen, die dem LfV 
nicht zukommen, feiert in der jüngsten ZeiI 
wahre Triumphe. So mußte selbst Innen- 
senator Lpschitz am eigenen Leib spüren, zu 
welch obskuren Dingen seine Verfassungs- 
schützer in ihrem  Geheimdienstfanatismus 
fähig sind. Aus Anlaß seiner Amtseinführung 
hielt Lipschitz vor den versammelten Mit- 
arbeitern der LfV eine Antrittsrede, die der 
Verfassungssahtzer Glükselig zur bleibenden 
Erinnerung  auf einem  der geheimdienst- 
üblichen Taschenmagnetophone festhielt. Lip- 
schitz, der davon hörte, mußte bei einer 
neuerlichen Rede zu Ehren des eben zum 
Regierungsdirektor  ernannten  Verfassungs- 
schutzchefs Wichmann darum bitten, alle an- 
wesenden Taschenmagnetophone tunlichst ab- 
zuschalten 
Noch deutlicher als diese harmlose Spielerei 
demonstriert ein anderes Ereignis, auf welche 
Gedanken die Verfassungsschützer kommen, 
wenn es darum geht, vertrauliche Nachrichten 
selbst aus den eigenen Reihen auszuspionie- 
ren. Im Juni dieses Jahres schickte der Ber- 
liner Polizeipräsident Dr. Stumm an innen- 
senator Lipschitz einen Brief mit der Auf- 
schrift <Vertraulich - Verschlossen'. Dieser 
Brief landete wegen mangelhafter Adressen- 
angabe aber nicht bei Lipshitz, sondern im 
Hauptquartier der Verfassungsschützer. Hier 
stellte der Büroleiter Otto Seidenstücker fest, 
daß das vertrauliche Schreiben schwere An- 
würfe des Polizeipräsidenten gegen die Arbeit 
des Verfassungsschutzamtes enthielt. Unter 
anderem beklagte sich Polizeipräsident Stumm 
über Verfassungsschützer, die V-Leute aus 
dem Ostsektor damit bedroht hätten, sie dem 
östlichen Staatssicherheitsdienst auszuliefern, 
falls sie eine weitere Zusammenarbeit mit 
dem LtV ablehnen. Nach Rücksprache mit dem 
stellvertretenden Verfassungsschutzdief Schrö- 
der ließ Seidnstücker den Brief fotokopieren 
und schickte ihn anschließend als <Irrläufer' 
an seinen Senator weiter. Von Lipschitz zur 
Rede gestellt, bestritt Seidenstücker zunächst 
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Fortsetzung von Seite 5 


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